Durch die EU-Erweiterung können wir den Frieden und die Stabilität in Europa fördern, den Wohlstand der Europäer steigern und Chancen für Unternehmen schaffen.
Länder, die sich auf einen Beitritt vorbereiten, profitieren von engeren Beziehungen zur EU, einer stärkeren Unterstützung der Grundrechte sowie von der Finanzierung und dem Fachwissen der EU, die den Prozess erleichtern.
Im Dezember 2023 kündigten die EU-Staats- und Regierungschefs an, dass die EU Georgien als Beitrittskandidaten anerkennen und Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien aufnehmen werde. Die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien begannen offiziell am 25. Juni 2024. Im März 2024 einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auch darauf, Beitrittsgespräche mit Bosnien und Herzegowina aufzunehmen.
Welche Länder wollen der EU beitreten?
Die EU hat Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, die Ukraine und die Türkei als Kandidatenländer für eine EU-Mitgliedschaft anerkannt, allerdings liegen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seit 2018 auf Eis. Die Abgeordneten hatten dies mehrfach gefordert, da sie sich Sorgen über die Lage in der Türkei machten, unter anderem hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und der Pressefreiheit.
Der Kosovo ist ein potenzieller Beitrittskandidat.
Wer kann der EU beitreten? Was sind die Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft?
Um die Mitgliedschaft in der EU zu beantragen, muss ein Land europäisch sein und die demokratischen Werte der EU respektieren. Es braucht außerdem stabile Institutionen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit garantieren, eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, die mit der EU-Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen zu übernehmen und zu erfüllen.
Von welcher Unterstützung profitieren Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer?
Bewerberländer und potenzielle Bewerberländer profitieren von EU-Finanzmitteln, detaillierter politischer Beratung sowie Assoziierungsabkommen, die ihnen weitreichenden Zugang zum EU-Binnenmarkt ermöglichen.
Wie funktioniert der Erweiterungsprozess?
Ein Land kann offizieller Kandidat werden, wenn es grundlegende politische, wirtschaftliche und Reformkriterien erfüllt. Anschließend kann es formelle Verhandlungen mit der EU über 35 Kapitel aufnehmen, die viele verschiedene Politikbereiche abdecken.
Sobald die Verhandlungen und Reformen abgeschlossen sind, wird ein Beitrittsvertrag ausgearbeitet, der von allen bestehenden EU-Mitgliedstaaten und dem Land selbst ratifiziert werden muss, bevor das Land der EU beitreten kann.
Was ist die Geschichte der EU-Erweiterung?
Die EU wurde 1952 als Europäische Gemeinschaft mit sechs Gründungsmitgliedern gegründet: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Die erste Erweiterung erfolgte 1973, als Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich beitraten.
In den 1980er Jahren trat Griechenland 1981 der EU bei, gefolgt von Spanien und Portugal fünf Jahre später, nachdem sie in den 1970er Jahren aus ihren Diktaturen hervorgegangen waren. 1985 verließ Grönland, ein autonomer Teil Dänemarks mit einer lokalen Regierung, die für Justiz, Polizei und natürliche Ressourcen zuständig ist, als erstes Gebiet die EU.
Der Fall der Berliner Mauer und der darauffolgende Zusammenbruch der Sowjetunion veränderten alles erneut. 1995 traten Österreich, Finnland und Schweden der EU bei. Darauf folgten zwei Beitrittswellen mittel- und osteuropäischer Länder. Die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei und Slowenien sowie Zypern und Malta traten 2004 bei. 2007 waren Bulgarien und Rumänien an der Reihe.
Kroatien ist im Jahr 2013 das letzte Land, das der EU beitrat. Das Vereinigte Königreich verließ die EU im Jahr 2020.
Wie ist die aktuelle Situation hinsichtlich der EU-Erweiterung?
Russlands groß angelegte Invasion der Ukraine im Jahr 2022 führte dazu, dass Georgien, Moldawien und die Ukraine Anträge auf eine EU-Mitgliedschaft stellten. Die EU nahm im Juni 2024 offiziell Beitrittsgespräche mit Moldawien und der Ukraine auf, während Georgien im Dezember 2023 als Beitrittskandidat anerkannt wurde.
Die EU ist zudem daran interessiert, den Westbalkanländern, die sich bereits seit langer Zeit am Erweiterungsprozess beteiligen, einen klaren Weg in die Mitgliedschaft aufzuzeigen, um so zur Stabilisierung der Region beizutragen und grundlegende Reformen sowie gutnachbarschaftliche Beziehungen zu fördern.
Welche Rolle spielt das Parlament?
Die Abgeordneten debattieren und stimmen über die jährlichen Fortschrittsberichte der einzelnen Länder ab. Dies bietet eine Gelegenheit, Problembereiche zu identifizieren.
Auch für den Beitritt eines Landes zur EU ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich.
Das Parlament unterstützt den Erweiterungsprozess weiterhin. Präsidentin Roberta Metsola bezeichnete ihn in einer Rede vor dem Europäischen Rat im Oktober 2023 als das stärkste geopolitische Instrument der EU. „Aus diesem Grund hat das Europäische Parlament gefordert, der Ukraine und Moldawien den Status eines EU-Kandidaten zu verleihen“, sagte sie. „Dieser Status gibt diesen Ländern eine klare europäische Perspektive und dient als starker Impuls für die Förderung demokratischer Reformen. Ein kurzer Blick zurück auf die letzten 20 Jahre kann die transformative Kraft der Erweiterung verdeutlichen. Deshalb wollen wir bis Ende des Jahres den nächsten Schritt gehen, wenn diese Länder bereit sind.“
Das Parlament forderte mehrfach, die Türen der EU für die Ukraine und Moldawien zu öffnen. Im Juli 2022 begrüßten die Abgeordneten den Beschluss des Rates, den Beitrittsprozess mit den beiden Ländern einzuleiten.
Das Parlament unterstützt weiterhin den Beitritt der Westbalkanländer zur EU. In einer im Juni 2020 angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten die EU auf, mehr zu tun, um den Erweiterungsprozess für diese Länder zu einem Erfolg zu machen.
In einer im Dezember 2023 angenommenen Entschließung forderte das Parlament die EU auf, Beitrittsverhandlungen mit Moldawien und der Ukraine sowie mit Bosnien und Herzegowina aufzunehmen, sofern das Land bestimmte Reformschritte unternimmt. Die Abgeordneten forderten außerdem einen klaren Zeitplan für den Abschluss der Verhandlungen bis zum Ende dieses Jahrzehnts und die Anerkennung Georgiens als Beitrittskandidat.
Quelle: Europäische Kommission
source link eu news
