Wien, 22. August 2024 – Religiöse Hassverbrechen – Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an Opfer von Gewalt aufgrund von Religion oder Weltanschauung wird der Fokus auf die wachsende Zahl von Hassverbrechen in der OSZE-Region gelegt. Dieses Thema wurde in einer Erklärung der persönlichen Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE hervorgehoben und betonte, dass sofortige Maßnahmen zur Bekämpfung der wachsenden religiösen Intoleranz und Diskriminierung erforderlich seien.
In ihrer pointierten Botschaft brachten die Vertreter „tiefe Besorgnis über das alarmierende Ausmaß an Hassverbrechen und Gewalttaten aufgrund von Religion oder Weltanschauung in der OSZE-Region“ zum Ausdruck. Diese Behauptung ist nicht unbegründet. In der Erklärung wurde ein besorgniserregender Anstieg der Intoleranz gegenüber Muslimen hervorgehoben und festgestellt, dass „die hohe und wachsende Zahl der gemeldeten Vorfälle von Intoleranz, Gewalt und Diskriminierung gegenüber Muslimen“ die tief verwurzelten Wurzeln des antimuslimischen Hasses in der Bevölkerung bezeugen, der durch Fremdenfeindlichkeit verschärft wird das Land. mehrere Länder.
Seit der Terroranschlagsserie der Hamas im Oktober 2023 nehmen antisemitische Stimmungen zu. Die Folgen dieser Vorfälle haben in Verbindung mit den anhaltenden Spannungen im Nahen Osten bei den in verschiedenen Ländern lebenden Gemeinden ein Gefühl der Angst ausgelöst. OSZE-Staaten. Die Vertreter stellten fest, dass diese Bedingungen Einzelpersonen dazu zwangen, „ihre jüdische Identität in der Öffentlichkeit zu verbergen“, ein deutlicher Indikator für die aktuelle Bedrohung der individuellen Freiheit und Sicherheit.
Es ist klar, dass religiöse Hassverbrechen nicht auf eine bestimmte Gruppe beschränkt sind. „Akte der Intoleranz gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen oder Glaubensrichtungen gehen unvermindert weiter“, hieß es in der Erklärung und betonte den Zusammenhang zwischen diesen Aktionen und extremem Nationalismus, Rassismus und Vorurteilen. Diese Kreuzungen bergen Gefahren für verschiedene gesellschaftliche Gruppen wie Frauen, Einwanderer, Roma und Sinti.
Die Rolle der sozialen Medien trägt wesentlich zu diesem beunruhigenden Trend bei religiösen Hassverbrechen bei. Die Vertreter warnten, dass Social-Media-Plattformen eine entscheidende Rolle bei der „Förderung und Verstärkung dieser Handlungen und Ausdrucksformen von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit“ spielen und häufig durch die Verbreitung falscher Informationen zu Gewalt anstacheln. Sie betonten, dass die Meinungsfreiheit zwar von grundlegender Bedeutung für die Demokratie sei, aber nicht als Schutzschild für unkontrollierten Hass dienen dürfe, der auf das körperliche und emotionale Wohlbefinden des Einzelnen abziele.
Die Folgen unkontrollierter Gewalt aufgrund von Religion oder Weltanschauung gehen über unmittelbare körperliche Bedrohungen hinaus. Durch diese Handlungen „drohe die Erosion unserer grundlegenden demokratischen Werte und Prinzipien“, was eine langfristige Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt, das friedliche Zusammenleben und die gesellschaftliche Sicherheit darstelle.
In ihren Schlussbemerkungen forderten die OSZE-Vertreter eindringlich zum Handeln auf. Sie ermutigten die Teilnehmerstaaten, ihre Anstrengungen zum Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit zu verstärken, und forderten die Umsetzung „umfassender Maßnahmen zur wirksamen Meldung, Aufzeichnung und Verfolgung von Hassverbrechen“. Darüber hinaus betonten sie die Notwendigkeit gesetzgeberischer Maßnahmen und Durchsetzungsmaßnahmen sowie angemessener Unterstützung für Opfer, wenn sie Opfer religiöser Hassverbrechen werden.
Das Kommuniqué betont, dass „die Religions- und Glaubensfreiheit ausdrücklich als integraler Bestandteil des Gesamtsicherheitskonzepts der OSZE anerkannt wird“, wodurch ihre entscheidende Rolle bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Vorurteilen gestärkt wird. Die Vertreter brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, die Teilnehmerstaaten beim Büro für demokratische Institutionen und der OSZE zu unterstützen. Menschenrechte (BDIMR) zur Förderung der Achtung der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit.
Dieser gemeinsame Aufruf wurde von Rabbi Andrew Baker, Botschafter Evren Dağdelen Akgün und Dr. Régina Polakchacun bestätigt und vertritt ein Ziel, das sich auf die Bekämpfung verschiedener Facetten von Intoleranz und Diskriminierung konzentriert. Ihre einheitliche Position ist eine entscheidende Erinnerung an die anhaltenden Bemühungen, die erforderlich sind, um eine sichere und integrative Zukunft für alle Religionen und Glaubensrichtungen in der OSZE-Region zu gewährleisten.
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