Als Tadel, der das Bekenntnis der Europäischen Union zu humanitären Werten und zum Völkerrecht hervorhob, äußerte der Hohe Vertreter der EU ernsthafte Bedenken über kontroverse Äußerungen des israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich während der Katif-Jahreskonferenz. Die Äußerungen von Minister Smotrich, wonach es moralisch vertretbar sei, zwei Millionen Zivilisten im Gazastreifen hungern zu lassen, bis die Geiseln freigelassen werden, stießen bei der EU auf Kritik, weil sie möglicherweise die durch internationale humanitäre Gesetze festgelegten ethischen Grenzen überschreiten.
Die scharfe Anprangerung der EU unterstreicht ihren unerschütterlichen Widerstand gegen Kriegsverbrechen, insbesondere das vorsätzliche Aushungern von Zivilisten, das als eklatante Verletzung der Menschenrechte und der Menschenwürde angesehen wird. Die Aussage von Minister Smotrich wurde als „beschämend“ bezeichnet. Wird als Zeichen einer größeren Missachtung internationaler Vereinbarungen zur Regelung von Konflikten angesehen. Indem er harte Entbehrungen als Mittel des politischen Drucks befürwortete, hat Smotrich die weltweite Aufmerksamkeit auf die politischen Entscheidungen Israels in Bezug auf Gaza gelenkt.
In einer Erklärung forderte die EU die israelische Regierung auf, sich von den Äußerungen von Minister Smotrich zu distanzieren, und forderte Transparenz über Foltervorwürfe im israelischen Gefängnis Sde Teiman. Diese Forderungen sind Teil der Aufforderung der EU an Israel, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einzuhalten und den Anweisungen des Internationalen Gerichtshofs zu folgen. Die Lage für die Zivilbevölkerung in Gaza ist unglaublich ernst. Die EU fordert Israel erneut auf, uneingeschränkte humanitäre Hilfe zuzulassen. Diese Anfrage unterstreicht die Notwendigkeit, vielen Menschen, darunter auch Kindern, die unter ähnlichen Bedingungen wie Hungersnot und Krankheiten leiden, Nahrungsmittel, medizinische Hilfe und lebenswichtige Güter zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus bekräftigte die EU ihre Forderung nach einem Waffenstillstand. Er betonte, wie wichtig es sei, die Feindseligkeiten zu beenden, nicht um alle Geiseln bedingungslos freizulassen, sondern auch um die humanitäre Hilfe für Gaza deutlich zu erhöhen. Die unerschütterliche Unterstützung der EU für Frieden und Hilfe zeigt, dass sie sich um das Wohlergehen der Zivilbevölkerung sorgt, die in den anhaltenden Konflikt verwickelt ist.
Die Entwicklung stellt eine Bewährungsprobe für die israelischen Staats- und Regierungschefs dar, da sie angesichts erneuter Aufrufe zu Frieden und humanitärer Unterstützung in einem der ältesten Konflikte der Welt internem und externem Druck ausgesetzt sind. Angesichts der zunehmenden globalen Überwachung bekräftigt die starke Haltung der EU ihre Rolle als Beschützerin der Menschenrechte und Verfechterin des Völkerrechts.
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