Die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit der Verhaftung von 15 heranwachsenden Mädchen im Alter zwischen 13 und 17 Jahren einen Akt der Missachtung der Menschenrechte verdeutlicht. Diese Aktion hat zu einer Verurteilung durch Menschenrechtsaktivisten und Beobachter weltweit geführt, die dies als Teil einer umfassenderen Unterdrückung der bürgerlichen Freiheiten in der Türkei betrachten.
Die jungen Frauen sollen in Gewahrsam genommen worden sein, um sie zu einer Aussage gegen ihre Geschwister und Eltern zu zwingen, denen Verbindungen zur Hizmet vorgeworfen werden, einer sozialen Bewegung, die von der Erdoğan-Regierung als Terrorgruppe gebrandmarkt wird. Dieses Verhalten hat Kritik hervorgerufen und wird als gezielte Kampagne gegen Gegner und Einzelpersonen angesehen, die als Andersdenkende der Behörden gelten.
Kritiker behaupten, dass die Erdogan-Regierung die Rechte ihrer Bevölkerung untergräbt, indem sie Einschüchterungstaktiken einsetzt, um Familien einzuschüchtern, die mit Anhängern der Hizmet-Bewegung in Verbindung stehen. Enes Kanter – ein ehemaliger NBA-Spieler und prominenter Verfechter der Menschenrechte – machte kürzlich auf dieses besorgniserregende Muster aufmerksam und erzählte, wie ihn die Verhaftung seines Vaters, um seine Kritik zu unterdrücken, persönlich getroffen hat. Dies zeigt die extremen Maßnahmen des Regimes, um abweichende Meinungen zu unterdrücken.
Am 7. Mai ereignete sich in Istanbul ein Vorfall, bei dem die Polizei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft einige Mädchen festnahm, um Informationen zu sammeln, die sich als Vorspiegelung falscher Tatsachen und ungerechter Behandlung von Minderjährigen herausstellten, da sie als Kriminelle ohne Zugang zu rechtlicher Vertretung behandelt und konfrontiert wurden psychologischer Zwang, der gegen internationale und türkische Rechtsnormen verstößt. Die Leitlinien der Vereinten Nationen betonen, wie wichtig es ist, kindliche Zeugen und Opfer mit Mitgefühl zu behandeln. Dieser Aspekt der Behandlung wurde in diesem Fall jedoch offensichtlich ignoriert.
Das türkische Justizministerium hat in der Vergangenheit auf der Grundlage aktueller Daten Minderjährige wegen terroristischer Straftaten angeklagt. Offiziellen Aufzeichnungen zufolge wurden in den letzten Jahren fast 20.000 Kinder mit solchen Gerichtsverfahren konfrontiert. Verschiedene Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International haben wiederholt Bedenken geäußert, dass die Türkei die Terrorismusgesetzgebung missbraucht, um zivile Organisationen und Andersdenkende zu unterdrücken; Diese Handlungen wurden von den Vereinten Nationen als möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft.
Die anhaltende Belästigung ist mehr als eine Verletzung der persönlichen Freiheiten; Es schwächt auch die Grundlagen von Familien und Gemeinschaften, indem es unschuldige Individuen vom Mainstream-Gefüge der Gesellschaft isoliert. Die gegen diese Frauen erhobenen Anschuldigungen beruhen meist auf alltäglichen Bestrebungen wie der Unterstützung ihrer Gemeinschaft und der Teilnahme an Bildungsinitiativen, die von den Behörden zu Unrecht als Terrorakte eingestuft wurden.
Die Weltgemeinschaft sollte die Regierung auf Antworten drängen, um zu verhindern, dass diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass eine Untersuchung diese Inhaftierungen überwacht. Diejenigen, die sich für Rechte einsetzen, warnen davor, dass die Erdogan-Regierung nur dazu befähigt wird, die Freiheiten ihrer Bürger weiter einzuschränken, wenn solche Handlungen nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Die Hizmet-Bewegung lässt sich von den Lehren Fethullah Gülens inspirieren. Der Schwerpunkt liegt auf Bildung und der Förderung des Dialogs zwischen verschiedenen Glaubensrichtungen und gleichzeitig auf der Förderung humanitärer Bemühungen. Obwohl die türkische Regierung von einem Ethos durchdrungen ist, hat sie mit dem Finger darauf gezeigt, dass sie angeblich der Drahtzieher des gescheiterten Putschversuchs von 2016 sei. Eine Anschuldigung, für die es an konkreten Beweisen mangelt und die vielfach diskutiert wird. Als Reaktion auf diese Unruhen leitete die Erdogan-Regierung eine Razzia ein, die sich gegen diejenigen richtete, die im Verdacht standen, Verbindungen zur Hizmet zu haben. Dieses Vorgehen umfasste die Schließung von Bildungseinrichtungen, Medienunternehmen und anderen Einrichtungen sowie die Inhaftierung Zehntausender Personen.
Die Weltgemeinschaft hat deutlich ihre Missbilligung der Erfolgsbilanz der Türkei in Menschenrechtsfragen zum Ausdruck gebracht. Kürzlich haben Untersuchungen von Human Rights Watch und Amnesty International Fälle von Fehlverhalten wie ungerechtfertigte Inhaftierungen und die Einschränkung der Meinungsfreiheit hervorgehoben. Darüber hinaus berichten auch die Europäische Union und die Vereinigten Staaten Beide haben Alarm geschlagen, weil die Türkei Anti-Terror-Maßnahmen ergreift, um Oppositionsstimmen zum Schweigen zu bringen.
Das türkische Rechtssystem wurde wegen seiner vermeintlichen mangelnden Autonomie auf den Prüfstand gestellt, da zahlreiche Richter und Staatsanwälte durch Personen ersetzt wurden, die sich an der Agenda der Regierung orientieren. Diese Situation hat zu einem System geführt, das häufig der Agenda der Regierungspartei Vorrang vor der Rechtspflege und der Wahrung rechtlicher Grundsätze einräumt. Die Inhaftierung von Minderjährigen und die Erzwingung von Zeugenaussagen stellen Verstöße sowohl gegen türkische als auch gegen globale Rechtsnormen dar.
Die Weltgemeinschaft muss Enes Kanters Appell zur Einheit und zum Ergreifen von Maßnahmen gegen diese Praktiken anhören. Durch gemeinsame internationale Anstrengungen können wir dieses ernste Problem angehen und die Rechte der Menschen in der Türkei schützen, insbesondere der jungen Menschen, die von diesen politischen Unruhen betroffen sind. Für die Welt ist es von entscheidender Bedeutung, die Entwicklungen im Auge zu behalten und sicherzustellen, dass die türkische Regierung weiterhin für ihre Taten verantwortlich bleibt.
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