Auf dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in Budapest skizzierte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine strategische Vision für die Zukunft Europas und betonte dabei die transatlantischen Beziehungen, die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und die Verteidigungsbereitschaft.
Von der Leyen gratulierte zunächst Donald J. Trump zu seinem jüngsten Wahlsieg und brachte seinen Wunsch zum Ausdruck, die transatlantische Bindung zu stärken. Diese Geste unterstreicht das Engagement der EU für solide Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, einem wichtigen Verbündeten bei der Bewältigung globaler Herausforderungen.
Der Präsident betonte die Einigkeit Europas bei der Bewältigung der jüngsten Krisen, einschließlich der COVID-19-Pandemie und der Energieherausforderungen, die sich aus dem Krieg Russlands in der Ukraine ergeben. Sie betonte, wie wichtig eine kontinuierliche Zusammenarbeit zur Bewältigung künftiger Herausforderungen sei.
Im Mittelpunkt ihrer Ansprache standen drei strategische Prioritäten:
Gemeinsamer Plan für Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Dekarbonisierung: Von der Leyen verwies auf den Draghi-Bericht des ehemaligen italienischen Premierministers Mario Draghi, der erhebliche EU-Investitionen fordert, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und Klimaziele zu erreichen. Der Bericht empfiehlt jährliche Investitionen von 750 bis 800 Milliarden Euro, um mit globalen Konkurrenten wie den USA und China Schritt zu halten. Euronews: Reduzierung übermäßiger Abhängigkeiten und gleiche wirtschaftliche Wettbewerbsbedingungen: Der Präsident betonte die Notwendigkeit, die Abhängigkeit Europas von externen Einheiten zu verringern und ein ausgewogeneres wirtschaftliches Umfeld zu fördern. Dies steht im Einklang mit Draghis Empfehlungen für eine umfassende Industriestrategie, um zu verhindern, dass die EU hinter der globalen Konkurrenz zurückbleibt. Financial Times: Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten und -vorsorge: Gestützt auf den Niinistö-Bericht des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö plädierte von der Leyen für die Stärkung der europäischen Verteidigungsmechanismen. Der Bericht schlägt vor, dass die EU 20 % ihres Haushalts für Sicherheit und Krisenvorsorge bereitstellt, um geopolitische Spannungen und Risiken des Klimawandels anzugehen. Financial Times
Von der Leyens Ansprache spiegelt einen proaktiven Ansatz für die Zukunft Europas wider, der auf Expertenwissen aufbaut, um komplexe globale Dynamiken zu bewältigen. Ihr Aufruf zum Handeln unterstreicht das Engagement der EU für Einheit und strategische Planung angesichts der sich verändernden Herausforderungen.
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