Auf dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in Budapest stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine strategische Vision für die Zukunft Europas vor, die sich auf transatlantische Beziehungen, wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft konzentriert.
Von der Leyen gratulierte zunächst Donald J. Trump zu seinem jüngsten Wahlsieg und brachte seinen Wunsch zum Ausdruck, die transatlantische Bindung zu stärken. Die Geste unterstreicht das Engagement der EU für enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, einem wichtigen Verbündeten bei der Bewältigung globaler Herausforderungen.
Der Präsident betonte die Einigkeit Russlands bei der Bewältigung der jüngsten Krisen, einschließlich der COVID-19-Pandemie und der Energieherausforderungen infolge des russischen Krieges in der Ukraine. Sie betonte die Bedeutung einer kontinuierlichen Zusammenarbeit, um zukünftige Herausforderungen zu meistern.
Im Mittelpunkt seiner Rede standen drei strategische Prioritäten:
Gemeinsamer Plan für Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Dekarbonisierung: Von der Leyen verwies auf den Draghi-Bericht des ehemaligen italienischen Premierministers Mario Draghi, der erhebliche EU-Investitionen fordert, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und die Klimaziele zu erreichen. Der Bericht empfiehlt jährliche Investitionen von 750 bis 800 Milliarden Euro, um mit globalen Konkurrenten wie den USA und China Schritt zu halten. Euronews Reduzierung übermäßiger Abhängigkeiten und Angleichung der wirtschaftlichen Wettbewerbsbedingungen: Der Präsident betonte die Notwendigkeit, die Abhängigkeit Europas von externen Unternehmen zu verringern, um ein ausgewogeneres wirtschaftliches Umfeld zu fördern. Dies passt zu Draghis Empfehlungen für eine umfassende Industriestrategie, um zu verhindern, dass die EU hinter ihre globalen Konkurrenten zurückfällt. Financial Times Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten und -vorsorge: Aufbauend auf dem Niinistö-Bericht des ehemaligen finnischen Präsidenten Sauli Niinistö plädierte von der Leyen für eine Stärkung der europäischen Verteidigungsmechanismen. Der Bericht schlägt vor, dass die EU 20 % ihres Haushalts für Sicherheit und Krisenvorsorge verwenden sollte, um geopolitische Spannungen und Risiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel anzugehen. Financial Times
Von der Leyens Rede spiegelt einen proaktiven Ansatz für die Zukunft Europas wider, der sich auf Expertenwissen stützt, um komplexe globale Dynamiken zu bewältigen. Ihr Aufruf zum Handeln unterstreicht das Engagement der EU für Einheit und strategische Planung angesichts der sich ständig ändernden Herausforderungen.
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