Wien, 22. August 2024 – Religiös motivierte Hassverbrechen – Anlässlich des Internationalen Tages zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund von Religion oder Glauben richtet sich der Fokus auf die steigende Zahl von Hassverbrechen in der OSZE-Region. Dieses Problem wurde in einer Erklärung der Persönlichen Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzes hervorgehoben und betont, dass sofortige Maßnahmen erforderlich seien, um der wachsenden religiösen Intoleranz und Diskriminierung entgegenzuwirken.
In ihrer eindringlichen Botschaft drückten die Vertreter ihre „tiefe Besorgnis über das alarmierende Ausmaß von Hassverbrechen und Gewalttaten aufgrund von Religion oder Glauben in der gesamten OSZE-Region“ aus. Diese Behauptung ist nicht unbegründet. Die Erklärung hob einen beunruhigenden Anstieg der Intoleranz gegenüber Muslimen hervor und stellte fest, dass „die hohe und zunehmende Zahl gemeldeter Fälle von Intoleranz, Gewalt und Diskriminierung gegenüber Muslimen“ ein Beweis für die tief verwurzelten Wurzeln des antimuslimischen Hasses sei, der in mehreren Ländern durch Fremdenfeindlichkeit noch verschärft werde.
Seit der Serie von Terroranschlägen der Hamas im Oktober 2023 haben antisemitische Stimmungen zugenommen. Die Auswirkungen dieser Vorfälle sowie die anhaltenden Spannungen im Nahen Osten haben in den Gemeinden verschiedener OSZE-Staaten ein Gefühl der Angst ausgelöst. Die Vertreter stellten fest, dass diese Bedingungen die Menschen dazu gezwungen haben, „ihre jüdische Identität in der Öffentlichkeit zu verbergen“, ein deutlicher Hinweis auf die gegenwärtigen Bedrohungen der persönlichen Freiheit und Sicherheit.
Es ist offensichtlich, dass religiöse Hassverbrechen nicht auf eine bestimmte Gruppe beschränkt sind. „Akte der Intoleranz gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen oder Glaubensrichtungen gehen unvermindert weiter“, heißt es in der Erklärung, wobei der Zusammenhang zwischen diesen Taten und extremem Nationalismus, Rassismus und Vorurteilen betont wird. Diese Überschneidungen stellen eine Gefahr für verschiedene gesellschaftliche Gruppen dar, wie etwa Frauen, Einwanderer, Roma- und Sinti-Gemeinschaften.
Ein wesentlicher Faktor für diesen besorgniserregenden Trend zu religiösen Hassverbrechen ist die Rolle der sozialen Medien. Die Vertreter warnten, dass soziale Medienplattformen eine wichtige Rolle dabei spielen, „diese Taten und Äußerungen von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit zu fördern und zu verstärken“ und durch die Verbreitung falscher Informationen oft zu Gewalt anzustiften. Sie betonten, dass die Meinungsfreiheit zwar eine Grundlage der Demokratie ist, aber nicht als Schutzschild für ungezügelten Hass dienen darf, der auf das körperliche und emotionale Wohlbefinden einzelner Menschen abzielt.
Die Folgen ungebremster Gewalt aufgrund von Religion oder Glauben gehen über unmittelbare physische Bedrohungen hinaus. Diese Taten „gefährden die Aushöhlung unserer grundlegenden demokratischen Werte und Prinzipien“ und stellen eine langfristige Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt, das friedliche Zusammenleben und die gesellschaftliche Sicherheit dar.
In ihren Schlussbemerkungen forderten die OSZE-Vertreter eindringlich zum Handeln auf. Sie ermutigten die Teilnehmerstaaten, ihre Bemühungen zum Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit zu verstärken, und forderten die Umsetzung „umfassender Maßnahmen, die eine wirksame Meldung, Aufzeichnung und Verfolgung von Hassverbrechen ermöglichen“. Darüber hinaus betonten sie die Notwendigkeit von Gesetzgebungs- und Durchsetzungsmaßnahmen sowie angemessener Opferhilfe, wenn diese Opfer religiöser Hassverbrechen sind.
In der Erklärung wurde betont, dass „die Religions- und Glaubensfreiheit ausdrücklich als integraler Bestandteil des umfassenden Sicherheitskonzepts der OSZE anerkannt wird“, was ihre entscheidende Rolle bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Vorurteilen unterstreicht. Die Vertreter erklärten sich bereit, die Teilnehmerstaaten gemeinsam mit dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) dabei zu unterstützen, die Achtung der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit zu fördern.
Der gemeinsame Aufruf wurde von Rabbi Andrew Baker, Botschafterin Evren Dağdelen Akgün und Dr. Regina Polak unterstützt, die sich alle für die Bekämpfung verschiedener Facetten von Intoleranz und Diskriminierung einsetzen. Ihre einheitliche Haltung ist eine wichtige Erinnerung an die anhaltenden Anstrengungen, die erforderlich sind, um eine sichere, integrative Zukunft für alle Religionen und Glaubensrichtungen in der OSZE-Region zu gewährleisten.
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