Die Europäische Union ist bereit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, während sich die neue von der Leyen-Kommission unter der Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen auf ihren Amtsantritt am 1. Dezember vorbereitet. Nach einer Abstimmung in Straßburg drückten die Abgeordneten ihr Vertrauen aus. in das neue Kollegium der Kommissare aufgenommen und markiert damit den Beginn einer ehrgeizigen fünfjährigen Amtszeit.
In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament stellte Präsidentin von der Leyen ihre Vision für Europa vor und betonte die Freiheit als Grundprinzip der Europäischen Union. „Denn der Kampf für die Freiheit verbindet uns als Europäer. Unsere Vergangenheit und unsere Gegenwart. Unsere Nationen und unsere Generationen. Für mich ist das der Grund unserer Union und sie bleibt heute mehr denn je ihre treibende Kraft“, erklärte sie.
Von der Leyen betonte die Bedeutung des Schutzes und der Förderung der Freiheit, eine Aufgabe, die sie mit den bevorstehenden Initiativen der Kommission verknüpfte. Der erste große Schritt wird die Einführung des Competitiveness Compass sein, eines strategischen Plans zur Stärkung der wirtschaftlichen Position Europas weltweit. Der Kompass wird sich auf drei Schlüsselbereiche konzentrieren: die Schließung der Innovationslücke zu den Vereinigten Staaten und China, die Förderung der Dekarbonisierung bei gleichzeitiger Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung der Sicherheit durch die Verringerung von Abhängigkeiten.
„Der Kompass wird auf den drei Säulen des Draghi-Berichts aufbauen“, erklärte von der Leyen und skizzierte den Fahrplan für die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Europas.
Ein vielfältiges und erfahrenes Team
Von der Leyen betonte die Vielfalt und das Fachwissen des neuen Kollegiums der Kommissare und zeigte sich zuversichtlich, dass sein Team einsatzfähig sei. Zu der Gruppe gehören ehemalige Premierminister, Minister, Bürgermeister, CEOs, Geschäftsinhaber, Journalisten und Vertreter ländlicher und städtischer Herkunft. Das Team umfasst mehrere Generationen und spiegelt die reiche Vielfalt und Erfahrung Europas wider.
Auf einer Pressekonferenz nach der Parlamentsabstimmung dankte von der Leyen den Abgeordneten für ihr Vertrauen und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen. „In den nächsten fünf Jahren wird die europäische Einheit von entscheidender Bedeutung sein. Ich kann diesen Punkt nicht oft genug betonen (…) Deshalb brauchen wir eine möglichst enge Zusammenarbeit zwischen Kommission, Parlament und Rat. Das ist die Partnerschaft, die Europa braucht – und verdient. Dafür setzen sich mein Team und ich voll und ganz ein“, sagte sie.
Ehrgeizige Ziele für die ersten 100 Tage
Die Agenda der Kommission für die ersten 100 Tage ist voller Initiativen zur Bewältigung einiger der dringendsten Herausforderungen Europas. Zu den sieben Vorzeigeprojekten zählen ein Clean Industrial Agreement, ein europäisches Verteidigungsweißbuch, eine AI-Fabriken-Initiative und ein Cybersicherheits-Aktionsplan für die Gesundheitsinfrastruktur. Darüber hinaus wird die Kommission eine Vision für Landwirtschaft und Ernährung vorstellen, die EU-Erweiterungspolitik überprüfen und Jugendpolitikdialoge starten, um die Stimmen der jungen Generation Europas zu stärken.
Diese Initiativen spiegeln von der Leyens Engagement wider, Probleme anzugehen, die vom Klimawandel bis hin zu technologischer Innovation und Sicherheit reichen. Der Präsident betonte auch, wie wichtig es sei, der europäischen Jugend eine Plattform zu bieten, die einen zukunftsorientierten Ansatz zur Regierungsführung verdeutliche.
Ein Aufruf zur Einheit
Während sich die neue Kommission auf ihren Amtsantritt vorbereitet, bekräftigte von der Leyen die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen europäischen Institutionen. „Die europäische Einheit wird von entscheidender Bedeutung sein“, sagte sie und betonte die Bedeutung einer starken Partnerschaft zwischen Kommission, Parlament und Rat.
Mit einer klaren Vision und einem erfahrenen Team ist die von der Leyen-Kommission bereit, die Herausforderungen und Chancen der nächsten fünf Jahre anzunehmen und den Weg für ein stärkeres und geeinteres Europa zu ebnen.
Ursprünglich veröffentlicht in The European Times.
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