“Heutzutage verliert Europa weltpolitisch und wirtschaftlich an Bedeutung”, ruft ein Jurastudent in der politischen TV-Talkshow der Shanghaier Media Group SMG aus dem Publikum heraus. “Ist das der Elite und der Öffentlichkeit in Europa bekannt?”, will er von den Studiogästen wissen.
Die Frage hat es in sich. Sie spiegelt die Wahrnehmung der chinesischen Öffentlichkeit über die Realität in Europa wider: stagnierende Konjunktur, abhängige Außenpolitik, fehlende Verteidigungsfähigkeit. Auch 81 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs müssten die europäischen Mächte vor Washington noch immer einen Kotau machen. Und den Krieg vor der eigenen Haustür, den Russland gegen die Ukraine führt, konnten die Europäer trotz intensiver Bemühungen mit eigenen Kräften bislang nicht beenden.
Die Studiogäste wirken nicht überrascht von den Beobachtungen des Studenten. “Das ist eine schwerwiegende Frage”, sagt Zhang Weiwei als Dekan des China Institutes an der renommierten Shanghaier Fudan University. In Europa habe alles mit den USA zu tun. “Die Europäer glauben noch, dass die Präsidentschaft von Donald Trump eine Übergangszeit sei, und können und wollen nicht richtig wahrhaben, was sich in der Realität abspielt.” Aber es gebe immer mehr Menschen, die die Tatsachen ins Auge fassten, so Zhang in der Show im Jahr 2025.
Realitätsverlust und Mulitpolarität
Der andere Gast, Vuk Jeremić, war Ex-Präsident der UN-Generalversammlung und jetzt Professor an der französischen Eliteuniversität Sciences Po. Vor laufender Kamera hat er den typischen Look eines Diplomaten: neutrale Gesichtszüge, aber immer ein Lächeln, wenn es nötig erscheint. Er führe viele Gespräche mit französischen Intellektuellen. “Dort herrscht ein Unverständnis darüber, dass sich die Dinge in der Welt tatsächlich so schnell ändern”, so Jeremić.
Peking sieht die künftige Welt in einer multipolaren Ordnung. Das ist die chinesische Antwort auf die sich zuspitzende Rivalität mit den USA, die nach beiden Weltkriegen bislang praktisch alle Bereiche dominiert hatten. Nun will China mitgestalten – nicht allein, sondern mit Russland und anderen Gleichgesinnten. Interessanterweise betrachtet China auch Europa als einen eigenständigen Pol in seinem Bild der Zukunft.
Die Logik dahinter ist ziemlich einfach. Mit Großbritannien und Frankreich hat Europa zwei Vetostimmen im UN-Sicherheitsrat. Der europäische Binnenmarkt ist für die exportorientierte chinesische Wirtschaft sehr attraktiv. Dies fällt nach dem Zollkrieg durch die USA immer mehr auf. Und die Unternehmen in Europa und China können sich sehr gut ergänzen, glauben die roten Kader in Peking.
Noch hat Europa technologisch einiges zu bieten. China hat auf der anderen Seite Produktionskapazitäten für alles zu einem wettbewerbsfähigen Preis. Der wirtschaftliche Austausch ist auf einem hohen Niveau. Peking sieht darin seine Chance, Europa als Verbündeten gewinnen zu können, sofern es außen- und wirtschaftspolitisch unabhängig von den USA agiert und sich ein politischer Wille für eine derartige Verbindung etabliert.
Globalisierung stagniert seit den 90er Jahren
Seit dem Ende des Kalten Kriegs in den 1990-er Jahren befinde sich die Globalisierung in einem statischen Zustand, sagt Ding Chun, Professor an der Fudan Universität und Vorsitzender des Shanghai Institute for European Studies. Die USA hatten mit ihrer Dominanz beim Internationalen Währungsfunds sowie bei der Weltbank Wirtschaftsprogramme in Lateinamerika und auch in Europa gefördert und ihre hegemoniale Machtposition zementiert. Dies sei als “Konsens von Washington” bekannt.
“Die Zeiten haben sich aber geändert”, sagte Ding auf einem Forum Mitte April in Shanghai. “Vieles funktioniert nicht mehr wie früher, auch in Europa. Die junge Generation in Europa ist müde vom politischen Establishment. Soziale Medien machen den Ausgang der Wahlen nicht vorhersehbar.”
Nun fordert China den “Konsens von Washington” heraus und setzt dabei auf die Vereinten Nationen als Stellvertreter für seine Ziele. Am Mittwoch (29.4.) war Annalena Baerbock in Peking zu Besuch. Die amtierende Präsidentin der UN-Generalversammlung habe dabei erklärt, dass “China als Gründungsmitglied der Vereinten Nationen und ständiges Mitglied des Sicherheitsrats eine wichtige führende Rolle bei der Wahrung des Multilateralismus, der Sicherung des Völkerrechts und der Förderung der drei Säulen Frieden, Entwicklung und Menschenrechte spielt”, so die Pressemitteilung des chinesischen Außenministeriums. Noch 2023 hatte sie, damals als deutsche Außenministerin, Chinas Staatspräsident Xi Jinping als “Diktator” bezeichnet.
Chinas Außenminister Wang Yi nutzte ihren Besuch als Steilvorlage, um die Reform der UN-Intuitionen und die Etablierung der UN als multipolare Weltregierung zu betonen. “China unterstützt Sie gerne bei der weiteren Amtsführung”, so Wang.
Krisen häufen sich
Als erstes soll Europa dafür sensibilisiert werden, dass das Band zwischen den USA und Europa brüchig geworden ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei der Schulterschluss aufgrund einer gemeinsamen existenziellen Bedrohung durch den sowjetischen Kommunismus entstanden, so Jeremić, der auch Außenminister von Serbien war. Serbien verhandelt seit 2015 über einen EU-Beitritt mit Brüssel.
Und nach dem Fall der Berliner Mauer konnte Europa jahrzehntelang enormen Wohlstand erleben, so Jeremić weiter. Es habe der ganzen Welt als Vorbild gedient, wie man die Konflikte und Spaltungen der Geschichte überwinden, wie man zusammenwachsen und für gemeinsamen Wohlstand und gemeinsame Zukunft arbeiten könne. “Nun lief ziemlich vieles schief. Die Krisen begannen sich zu häufen.”
Der Weltfinanzkrise 2007/08 folgte die Migrationskrise 2015 in Europa. “Dann kam der Brexit 2020 und die erste Präsidentschaft von Donald Trump 2017-2021. Schließlich kam zu einer Abkühlung der Beziehungen und dann zu einer Konfrontation Europas mit Russland. Die heutige Lage ist kaum als optimal zu bezeichnen.
Loslösen von den USA bleibt schwierig
“Die EU folgt immer noch den USA und begann, die NATO-Ideologie zu verinnerlichen: ‘Keep Russia out, keep Germany down, keep America in'”, sagt Politologe Zhang. Also: Halte Russland draußen und Deutschland schwach, und Amerika bleibt im Spiel. “Das entspricht nicht den europäischen Interessen.”
Aber auch künftig sei ein „Decoupling”, also eine Reduzierung der Abhängigkeiten, von den USA sehr schwierig. Wirtschaftlich sei es ein großer Fehler von Europa, den Einstieg in die so genannte „Industrie 4.0″ verpasst zu haben, so Zhang weiter. Das verschaffe dauerhaft keinen Wettbewerbsvorteil, wenn es unter TOP-20 Internet-Hightech-Firmen keine einzige europäische gebe. Es würden in Europa nur noch US-Plattformen genutzt, amerikanische Firmen seien die Herren über die europäischen „Big Data”. Chinesischen Anbietern vertraue Europa eher nicht.
“In China dachte man vor Jahren noch, von der Industrie 4.0 in Deutschland zu lernen, um die chinesische Industrie zu perfektionieren.” Der Begriff über die digitale und vernetzte Industrieproduktion wurde 2011 auf der Hannover Messe geprägt. “Heute spricht keiner mehr davon”, so Zhang.
Chinas Vorschläge für Brüssel seien Folgende: Werde unabhängig, werde ein pragmatischer Partner von uns. Europa habe seine Lektion in Demut gelernt. “Das hat mit dem demütigenden Umgang von Donald Trump seit seinem zweiten Amtsantritt im Januar mit Europa zu tun. Gerade jetzt betrachtet Europa seine Situation und erkennt, dass einige der großen Prioritäten für Europa ohne wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit mit China schlichtweg unerreichbar sind.”
Quelle:
www.dw.com
