Stolze 20 Prozent des Warenwertes wollte vor wenigen Tagen US-Präsident Donald Trump von Schiffen verlangen, die die Straße von Hormus passieren. So wie ihn die Welt inzwischen kennt, zog Trump wenige Stunden später die Idee nach Gesprächen mit den Golfstaaten wieder zurück.
Der Vorfall zeigt, wie eng Sicherheits- und Wirtschaftsfragen am Golf mit den USA aber auch miteinander verknüpft sind. Er verweist aber auch auf eine grundsätzliche Entwicklung: Hat der völkerrechtlich umstrittene Krieg der USA und Israels gegen den Iran die arabischen Staaten enger zusammenrücken lassen?
Sicherheitspolitisch ja, außenpolitisch nur eingeschränkt, sagen die Experten. Die Zusammenarbeit wachse dort, wo gemeinsame Bedrohungen gemeinsame Interessen schafften. Von einer gemeinsamen Außenpolitik in der Golfregion könne jedoch keine Rede sein.
“Gegenläufige Entwicklungen”
“Wir beobachten derzeit zwei gegenläufige Entwicklungen”, sagt Politologin Hanna Voß von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in der libanesischen Hauptstadt Beirut im DW-Interview. Viele arabische Staaten stünden vor derselben Bedrohungslage durch den Iran: Raketen- und Drohnenangriffe auf die Energieinfrastruktur sowie die Schließung der Straße von Hormus, die lebenswichtige Ader der Warenflüsse für Im- und Export. Aber die politischen Rivalitäten innerhalb der Region seien aber keineswegs verschwunden.
Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt das Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington. Der Krieg habe erstmals alle Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates unmittelbar getroffen und dadurch das Bewusstsein gemeinsamer Sicherheitsinteressen geschärft. Vor allem beim Austausch geheimdienstlicher Informationen, der Abstimmung militärischer Aktionen und dem Schutz der Schifffahrt sei die Zusammenarbeit enger geworden.
Auch Pauline Raabe vom Berliner Thinktank Middle East Minds beobachtet diese Entwicklung. “Eine Zusammenarbeit gibt es vor allem in Sicherheitsfragen”, sagt sie im DW-Interview. Die Staaten unterstützten sich bei der Luftverteidigung und stimmten außenpolitische Positionen ab. Doch die Nuancen seien unterschiedlich: Oman und Katar setzten auf Vermittlung, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate verträten gegenüber dem Iran teilweise deutlich härtere Positionen.
Grenzen der Kooperation
Nach Einschätzung des Congressional Research Service (CRS), des wissenschaftlichen Dienstes im US-Kongress, liegt genau darin die Grenze der Kooperation. Zwar wachse die praktische Zusammenarbeit, die Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates verfolgten jedoch weiterhin unterschiedliche Strategien gegenüber dem Iran.
“Es gibt keine ausgearbeitete gemeinsame Strategie”, sagt Raabe. Kooperiert werde vor allem dort, wo unmittelbare gemeinsame Interessen bestünden, etwa beim Schutz der Schifffahrt oder der kritischen Infrastruktur.
“Von einer neuen arabischen Geschlossenheit würde ich deshalb nicht sprechen”, sagt Hanna Voß von der FES. Der Krieg habe die Staaten zu punktueller Zusammenarbeit gezwungen, ihre unterschiedlichen Interessen jedoch nicht beseitigt. Sie rückten nicht zusammen, weil sie dieselben politischen Ziele verfolgten, sondern weil sie dieselben Sorgen teilten.Entsprechend bleibt auch der Umgang mit dem Iran von Pragmatismus geprägt. “Nahezu alle arabischen Staaten sind weiterhin an pragmatischen Beziehungen zum Iran interessiert”, sagt Voß. Besonders Oman und Katar verfügten über enge Gesprächskanäle nach Teheran.
Verhältnis zu Israel
Eine ähnliche Strategie verfolgen auch Staaten außerhalb des Golfkooperationsrates, der aus Bahrain, Katar, dem Kuwait, dem Oman, Saudi-Arabien und den VAE besteht. Ägypten etwa versucht nach Einschätzung von Pauline Raabe, eine weitere Eskalation unbedingt zu vermeiden. “Gemeinsam mit Jordanien setzt Kairo vor allem auf Deeskalation und vermeidet es, den Iran direkt herauszufordern”, sagt sie. Angesichts der wirtschaftlichen Krise und der Bedeutung des Suezkanals, der von Ägypten verwaltet wird, könne sich Ägypten eine Ausweitung des Konflikts kaum leisten. Die meisten Containerschiffe aus der Golfregion fahren zuerst durch die Straße von Hormus und dann über das Rote Meer durch den Suezkanal in Richtung Europa.
Auch das Verhältnis zu Israel zeigt die Grenzen einer gemeinsamen arabischen Politik. Seit der Unterzeichnung des sogenannten “Abraham-Abkommens” zwischen den VAE und Israel 2020 war die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern eng. Auch Ägypten und Jordanien haben ähnliche Friedensverträge mit Israel. Der Gaza-Krieg hat diese Annäherung jedoch deutlich erschwert. “Die öffentliche Distanz zu Israel ist größer geworden. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Zusammenarbeit hinter den Kulissen beendet wurde”, sagt Raabe. Die Emirate verfolgten weiterhin einen pragmatischen Kurs, während Saudi-Arabien seine vorsichtige Annäherung an Israel weitgehend auf Eis gelegt habe.
Neue Partner gesucht
Für die Golfstaaten bleibt Washington der wichtigste Sicherheitspartner. Zugleich wächst die Überzeugung, sich künftig außenpolitisch breiter aufstellen zu müssen. “Die Golfstaaten haben gelernt, dass sie sich auf die USA allein nicht mehr verlassen können”, sagt Hanna Voß. Deshalb bauten sie ihre Beziehungen zu China und Indien aus, vertieften die regionale Zusammenarbeit und hielten zugleich den Dialog mit Iran aufrecht. Ziel sei nicht, die USA zu ersetzen, sondern die eigenen außenpolitischen Handlungsspielräume zu vergrößern.
Sicherheit lasse sich nicht dauerhaft an externe Mächte delegieren. So kommt der Middle East Council on Global Affairs in der katarischen Hauptstadt Doha zu einem ähnlichen Schluss. Deshalb müsse der Golfkooperationsrat gemeinsame Frühwarn-, Luftverteidigungs- und Geheimdienststrukturen aufbauen und seine sicherheitspolitische Zusammenarbeit institutionell vertiefen
“Das eigentliche Ziel solcher Engagements ist ein kontrolliertes Gleichgewicht”, fasst Voß zusammen. Weder ein militärisch gestärkter noch ein kollabierender Iran liege im Interesse der meisten arabischen Staaten. Ein stärkerer Iran könnte seine Nachbarn stärker unter Druck setzen, ein Staatszerfall dagegen neue Flüchtlingswelle und langfristige Instabilität auslösen.
Quelle:
www.dw.com
