US-Präsident Trump hat die EU-Kommission wegen der Milliardenstrafe gegen die Google-Mutter Alphabet scharf kritisiert. Er warf der Behörde “Raub” vor, für den Europa “einen sehr hohen Preis zahlen” werde.
Nach der milliardenschweren EU-Strafe gegen Google hat US-Präsident Donald Trump “einen erheblichen Zoll” auf Einfuhren aus der Europäischen Union angedroht. “Die Europäische Union wird für dieses illegale und höchst unethische Verhalten, vor dem ich sie wiederholt gewarnt habe, einen sehr hohen Preis zahlen”, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Untersuchung wegen “diskriminierender Handelspraktiken”
Washington werde eine Untersuchung nach Absatz 301 des Handelsgesetzes von 1974 wegen des “Beraubens” amerikanischer Unternehmen einleiten. Der Absatz räumt der Regierung die Möglichkeit ein, bei nachweislich “ungerechtfertigten, unangemessenen oder diskriminierenden” Handelspraktiken aktiv zu werden und etwa Zölle zu erheben.
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hatte am Donnerstag auch auf Basis von Paragraf 301 gegen rund 60 Handelspartner wegen angeblich unzureichender Maßnahmen gegen Zwangsarbeit neue Zölle verhängt.
EU-Kommission hatte Google zu Milliardenstrafe verdonnert
Die Europäische Kommission hatte am Donnerstag eine Strafe von 890 Millionen Euro (eine Milliarde US-Dollar) gegen Google verhängt. Der Konzern habe gegen EU-Regeln verstoßen, die die Marktmacht von großen Technologiekonzernen begrenzen sollen, hieß es zur Begründung.
Quelle:
www.tagesschau.de
