Kommt es schon an diesem Dienstag zu neuen Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran? Und zwar in Doha, der Hauptstadt des Golfemirats Katar? “Der Iran hat um ein Treffen gebeten”, verkündete US-Präsident Donald Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Doch danach sieht es nicht aus.
Zwar sind Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der US-Sondergesandte Steve Witkoff nach Doha geflogen. Doch aus dem Außenministerium von Katar heißt es, es würden keine direkten Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Iran stattfinden.
Der Iran hatte bereits zuvor wenig optimistisch verkündet: Eine Gesprächsrunde werde stattfinden, “sobald die Voraussetzungen geschaffen sind und Einigkeit über Termin und Veranstaltungsort erzielt wurde”, sagte Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi laut iranischer Nachrichtenagentur ISNA.
Technische Sitzungen der Arbeitsgruppen seien diese Woche nicht geplant, sagte Gharibabadi. Konsultationen über Vermittler würden aber fortgesetzt.
Reine Verhandlungstaktik?
Sollten dort Verhandlungen in dieser Woche stattfinden, wird laut US-Medien dabei nicht Irans Atomprogramm im Mittelpunkt stehen. Es würde einmal mehr um den Streit gehen, wer die Hoheit über die Straße von Hormus hat.
Die Wiederöffnung der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Meerenge ist ein zentrales Element des Rahmenabkommens, auf das sich die USA und der Iran vor rund zwei Wochen verständigt hatten. Doch der entsprechende Passus in dem Abkommen enthält Formulierungen, die Interpretationsspielraum lassen.
Zudem haben sich die USA und der Iran wieder vereinzelt gegenseitig militärisch angegriffen. Das schürt die Sorge vor einem Neubeginn des Kriegs.
Nadelöhr der Weltwirtschaft
Die Straße von Hormus ist nur 40 Kilometer breit. Sie verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean. Auf diesem Seeweg werden normalerweise etwa 20 Prozent des globalen Rohöls transportiert.
Dass der Iran während der ohnehin wackeligen Waffenruhe auf der alleinigen Kontrolle über die Meerenge beharrt, hat laut Experten strategische Gründe: Dadurch ließe sich sowohl maximaler Druck auf die USA in den Friedensverhandlungen ausüben als auch auf die Staaten rund um den Persischen Golf. Deren Hauptgeschäft ist es, Öl durch die Meerenge zu exportieren.
Irans Außenminister Abbas Araghtschi betonte am Sonntag explizit, dass der Iran laut dem Rahmenabkommen allein verantwortlich für die Verwaltung der Straße von Hormus sei. Dabei grenzt das Sultanat Oman im Süden an die Meerenge. Erste iranisch-omanische Gespräche über die künftige Verwaltung des Seeweges fanden am Montag bereits statt. Details wurden nicht bekannt.
Deutschland pocht auf Öffnung
Der USA-Iran-Krieg hat durch Blockaden, Militäreinsätze und die mutmaßliche Verlegung iranischer Minen den üblichen Schiffsverkehr in der Meerenge fast komplett zum Erliegen gebracht. Verbessert sich die Lage nicht, hätte das weitere verheerende Folgen für die Weltwirtschaft.
Deutschlands Außenminister Johann Wadephul pocht deshalb auf eine freie Schiffspassage durch die Straße von Hormus und setzt auf Verhandlungen. “Jetzt kommt es darauf an, eine tragfähige Lösung zur sicheren, freien Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu erreichen”, ließ Wadephul verlauten.
Auch die Frage des iranischen Atomprogramms müsse gelöst werden, so der Bundesaußenminister. Von dem Programm dürfe “keine Gefahr mehr ausgehen”. Die nun laufenden Verhandlungen seien “ein wichtiger Schritt” und eröffneten “eine Chance für Diplomatie in einer weiter fragilen Lage”.
Wer räumt die Minen in der Straße von Hormus?
Für eine freie Passage wäre aber nicht nur ein Ende der Kampfhandlungen nötig, sondern auch, dass die Meerenge garantiert frei von Seeminen ist. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und weitere Staaten sind bereit, bei der Räumung zu helfen.
Doch dieses Angebot weist die Führung in Teheran strikt zurück. Vizeaußenminister Gharibabadi machte deutlich, dass der Iran eine solche gemeinsame Operation niemals zulassen werde.
Der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Einsatz mit Partnerstaaten verstoße gegen das bestehende Rahmenabkommen. Dieses sehe vor, dass die Verantwortung für die Minenräumung ausschließlich beim Iran liege, so Gharibabadi.
Zudem warf der iranische Vizeaußenminister der französischen Regierung vor, mit solchen Initiativen die ohnehin angespannte Lage in der strategisch wichtigen Meerenge im Persischen Golf durch zusätzliche “Provokationen” weiter zu belasten.
AR/se (dpa, afp)
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