Die US-Armee hat die vierte Nacht in Folge Ziele in Iran angegriffen und die Seeblockade gegen iranische Häfen wieder aufgenommen. Die Blockade war im Zuge des Mitte Juni zwischen beiden Seiten geschlossenen Rahmenabkommens ausgesetzt worden. Die neuerlichen US-Luftangriffe sollten “die iranischen Fähigkeiten weiter schwächen”, Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Straße von Hormus zu attackieren, erklärte das zuständige Regionalkommando CENTCOM im Onlinedienst X.
US-Präsident Donald Trump drohte damit, in der kommenden Woche Angriffe auf Kraftwerke und Brücken in Iran anzuordnen, falls die Führung in Teheran bis dahin nicht einer Vereinbarung zur Beendigung des Kriegs zustimme. Iran griff seinerseits in der vergangenen Nacht wieder Ziele in Kuwait, Jordanien und Bahrain an, die mit den USA verbündet sind.
Wadephul ist für stärkeren Schutz der Nordflanke der NATO
Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen durch Russland ruft Deutschlands Außenminister Johann Wadephul zu stärkeren Abschreckungs- und Verteidigungsbemühungen an der Nordflanke der NATO auf. Russland baue seine militärische Präsenz in der Arktis weiter aus und versuche, seinen Einfluss in der Region zu sichern, sagte Wadephul in Norwegen. Mit seinem Kollegen Espen Barth Eide besuchte der Außenminister die norwegische Stadt Bodø nördlich des Polarkreises.
An diesem Mittwoch wird Wadephul zu zweitägigen Gesprächen in Finnland erwartet. Das NATO-Land teilt sich mit Russland eine mehr als 1300 Kilometer lange Grenze. Die Sicherheitslage dort gilt seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als angespannt.
Meloni verliert Abstimmung über Wahlrecht
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Reform des Wahlrechts im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Dienstagabend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187 Parlamentarier.
Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Aller Voraussicht nach wird in Italien im nächsten Jahr ein neues Parlament gewählt.
Im Ahrtal wird an Opfer der Flutkatastrophe erinnert
Spitzenvertreter aus Politik und Kirche in Deutschland haben am Dienstag der Opfer der Flutkatastrophe vor fünf Jahren im Ahrtal gedacht. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler sagte der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder, der Staat habe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 das Versprechen nicht eingehalten, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. “Der Staat hat in dieser Frage und dieser Nacht versagt”, so der CDU-Politiker. Dafür bitte er als Ministerpräsident um Verzeihung.
Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz an die insgesamt 185 Todesopfer in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen erinnert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte, man müsse auf solche Katastrophen besser vorbereitet sein und zugleich alles Menschenmögliche gegen den Klimawandel tun. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatte extremer Starkregen die Flüsse Ahr und Erft über die Ufer treten lassen. Gebäude und Straßen wurden weggerissen, ganze Ortschaften zerstört.
Frankreich gedenkt der Opfer des Terroranschlags von Nizza
Am zehnten Jahrestag des islamistischen Anschlags von Nizza ist in der südfranzösischen Stadt der 86 Todesopfer und mehr als 200 Verletzten gedacht worden. Präsident Emmanuel Macron betonte in seiner Ansprache, niemand habe vergessen oder werde vergessen, was geschehen ist. Frankreich werde die Betroffenen nicht im Stich lassen. Der Präsident wies auch auf die zahlreichen ausländischen Touristen und Besucher unter den Opfern hin.
Der tunesische Attentäter war am 14. Juli 2016, dem französischen Nationalfeiertag, abends nach dem Feuerwerk mit einem Lastwagen auf der Promenade in eine Menschenmenge gerast. Unter den 86 Todesopfern in der Stadt am Mittelmeer waren auch drei Deutsche. Polizisten erschossen den Angreifer.
US-Senat hört Justizminister und Geheimdienstkoordinator an
US-Justizminister Todd Blanche und der designierte Geheimdienstkoordinator Jay Clayton müssen sich an diesem Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Senat stellen. Präsident Donald Trump hatte die beiden Juristen als dauerhafte Amtsinhaber nominiert; die Kongresskammer in Washington muss den Personalien zustimmen.
Vor allem Blanche ist bei einem Teil der Parlamentarier umstritten. Der 51-Jährige war bis zum Beginn von Trumps zweiter Amtszeit dessen persönlicher Anwalt. Der Präsident hatte Blanche nach der Entlassung von Justizministerin Pam Bondi im Frühjahr zunächst kommissarisch zum Nachfolger ernannt. Kritiker haben Trump wiederholt vorgeworfen, das Justizministerium als Instrument gegen Widersacher einzusetzen.
Spanien erreicht Finale der Fußball-WM
Spanien steht zum zweiten Mal im Finale der Fußball-Weltmeisterschaft. Der Europameister besiegte Top-Favorit Frankreich am Dienstag im ersten Halbfinale mit 2:0.
Spaniens Gegner im Endspiel wird an diesem Mittwoch in der Partie zwischen Titelverteidiger Argentinien und England bestimmt. Das Finale der Fußball-WM findet am Sonntag in East Rutherford im US-Bundesstaat New Jersey statt.
se/gri/jj (dpa, afp, rtr, ap, kna, epd, sid)
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